Machen Sie sich bereit für BREXIT


Machen Sie sich bereit für BREXIT
Le BREXIT | © Douane
Wie Sie sich, als Wirtschaftsbeteiligter, schon heute vorbereiten können. Der französische Zoll begleitet Sie bei der Analyse der durch den Brexit herbeigeführten Änderungen.

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Wie gestaltet sich der Brexit zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union (EU)?

Historie

Bei einem Referendum am 23. Juni 2016 hat eine Mehrheit von 51,9 % der Briten für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt. Am 29. März 2017 wurde das Austrittsersuchen an den EU-Ratspräsidenten gemäß Art. 50 des EU-Vertrags übergeben. Die Verhandlungen haben am 19. Juni 2017 begonnen.

Rechtliche Grundlage der Verhandlungen

Diese Verhandlungen finden unter Beachtung der vom Europäischen Rat am 29. April 2017 beschlossenen Leitlinien statt: diese legen fest, dass die Verhandlungen eine untrennbare Einheit bilden und dass die Verhandlungen im Namen der 27 Mitgliedstaaten durch eine Task Force geführt werden, die von der Europäischen Kommission speziell dafür ernannt wurde.
Bilaterale Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und einem der 27 Mitgliedstaaten sind untersagt und könnten in keinem Fall Gegenstand der abzuschließenden Vereinbarungen sein.

Modalitäten der Verhandlungen

Die Leitlinien des Europäischen Rates stellen klar, dass die Verhandlungen in zwei Phasen erfolgen:

  • die erste Phase, um die Modalitäten des Austritts des Vereinigten Königreichs festzulegen, konzentriert sich auf die Fragen bezüglich des Austritts: „Austrittsabkommen“, in dem unter anderem die finanziellen Fragen, der Status der Aufenthaltsberechtigten und die Grenze des Vereinigten Königreichs mit der Republik Irland behandelt werden.
  • Die zweite Phase wird der Verhandlung des künftigen Abkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gewidmet.

Erwartete Verhandlungsfrist

Der Artikel 50 des EU-Vertrags sieht eine Frist von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Beantragung des Austritts vor, bevor die Verträge automatisch beendet werden, es sei denn, der Staat und die EU erzielen vor dieser Frist eine Einigung oder, im Gegenteil, sie kommen zu keiner Vereinbarung und möchten die Verhandlungen fortsetzen. In diesem Fall ist die Einstimmigkeit der Staats-und Regierungschefs im Europäischen Rat notwendig. Dann kann die Frist der Verhandlungen um weitere zwei Jahre verlängert werden.

Bei dem gegenwärtigen Stand der Verhandlungen ist ein Austritt des Vereinigten Königreichs spätestens am 30. März 2019 vorgesehen.

Wie ist der Stand der Verhandlungen?

Zum jetzigen Zeitpunkt enthält der Abkommensentwurf über einen Austritt verschiedene Bestimmungen, die insbesondere den Rechtsstatus der vor dem Austritt eingeleiteten und nach dem tatsächlichen Austritt zu beendenden internationalen Geschäfte definieren. Die festgelegten Bestimmungen werden die Rechtssicherheit der Vorgänge und der Beteiligten gewährleisten.

Dieser Abkommensentwurf enthält ebenfalls die Bestimmungen bezüglich der Übergangszeit, die derzeit nur den Status einer politischen Einigung hat, bis dieses Abkommen endgültig beschlossen sein wird. Sollte diese Übergangszeit Anwendung finden, wird der Vereinigte Königreich vom 30. März 2019 bis zum 31. Dezember 2020 die Vorschriften zum gemeinsamen Binnenmarkt und der Zollunion in Anspruch nehmen.Die Wiederaufnahme der Zollformalitäten und der Kontrollen mit dem Vereinigten Königreich würde dann erst ab dem 1. Januar 2021 stattfinden..

 

Wie Sie sich, als Wirtschaftsbeteiligter, schon heute vorbereiten können

Die Frage der künftigen Zollbeziehung wurde zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU noch nicht verhandelt.

Sie können sich jedoch heute schon vorbereiten:

  • Auf die Wiederaufnahme der Zollformalitäten,bei der Einfuhr sowie bei der Ausfuhr, zwischen dem Vereinigten Königreich und den Mitgliedstaaten, frühestens am 30.03.2019. Die Importeure von Waren, die sanitären bzw. phytosanitären Kontrollen unterliegen, werden darauf hingewiesen, dass die Dienststellen des Ministeriums für Landwirtschaft und Ernährungvor der ZollabfertigungKontrollen aufnehmen werden.
  • Auf die Wiederaufnahme der Dokumentenkontrollen und Kontrollen der Waren, die aus dem Vereinigten Königreich bzw. in das Vereinigte Königreich eingeführt bzw. ausgeführt werden.
  • Abhängig von den Waren und den abgeschlossenen Abkommen werden Zölle und Steuern fällig sein, verbunden mit möglichen handelspolitischen Maßnahmen.

 

Der Zoll hat sich vorbereitet, um die durch den Brexit bedingten Änderungen zu begleiten.

Selbstverständlich arbeitet der Zoll nicht alleine an diesem Thema.

Der Zoll arbeitet innerhalb des um das Generalsekretariat für Europäische Angelegenheiten gebildeten Teams « France». Diese interministerielle Struktur fasst die Vorstellungen aller Ministerien zum Thema Brexit zusammen, so dass die Ständige Vertretung Frankreichs in Brüssel und, innerhalb dieser, der französische Berater für Zollangelegenheiten, über die Informationen verfügen, die es ermöglichen, dass die französischen Interessen in den Verhandlungen so gut wie möglich vertreten werden.

Zusätzliche Personaleinstellungen

Zwischen 2018 und 2020 wird der Zoll700 zusätzliche Zöllner einstellen, um den Auswirkungen des Brexit zu begegnen.

Schon im ersten Halbjahr 2018 wurden 95 Einstellungen ohne formelles Auswahlverfahren zugunsten der interregionalen Direktionen Ile de France, Hauts de France, Normandie, Paris – Flughäfen und Grand Est vorgenommen. 25 Einstellungen im Rahmen des PACTE (Programm, über welches sich Personen um eine Arbeitsstelle im örtlichen öffentlichen Dienst bewerben können) sind bis Ende des Jahres zusätzlich vorgesehen.

Die Arbeitsgruppe Brexit beim Zoll

Um die künftigen Änderungen für die Zolldienststellen und für die Wirtschaftsbeteiligten, die der Zoll international begleitet, so früh wie möglich zu identifizieren, hat der Zoll eine Arbeitsgruppe „Brexit“ gegründet, welche dem Generalzolldirektor direkt unterstellt ist.

In direkter Verbindung mit den örtlichen Dienststellen und mit Unterstützung der zentralen Dienststellen wurde diese Arbeitsgruppe damit beauftragt, die Auswirkungen zu identifizieren und, in einem ständigen Dialog, die besten Lösungen für die Zolldienststellen und die Wirtschaftsgemeinschaft des internationalen Handels (Wirtschaftsbeteiligte, Manager von Plattformen, …) zu finden.

Die Begleitung der Wirtschaftsbeteiligten

Die Importeure / Exporteure können mit der Unterstützung der „Pôles d’action économique“ (PAE, Zentren für das wirtschaftliche Handeln) und der „Cellules-conseils aux entreprises“ (CCE, Beratungsstellen für Firmen) des Zolls in den Regionen rechnen, um Antworten auf ihre Fragen zum Thema Brexit zu bekommen.

Maßnahmen zur Information / Sensibilisierung wurden diesen örtlichen Dienststellen anvertraut und Schulungen zur Einführung in die Zollabfertigung werden seit September 2018 angeboten.

Firmen, die ausschließlich mit dem Vereinigten Königreich handeln und keine Erfahrung in der Zollabfertigung haben, können:

 

Der französische Zoll hat für die Wirtschaftsbeteiligten eine spezielle Emailadresse eingerichtet: brexit@douane.finances.gouv.fr

Die Telefonberater des Zolls sind gerne für Sie da: kontaktieren Sie Infos Douane Service

 

logo brexit en pratique
https://brexit.gouv.fr/
Le portail du gouvernement pour la préparation au Brexit

 

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Auteur : Bureau de la communication